Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten die zwischen Ihnen und uns, der SDP Digitale Produkte GmbH, Badstraße 115, 71336 Waiblingen, vertreten durch Dr. Tim Gegg, (im Folgenden FOVEA), geltenden Bedingungen. Beachten Sie bitte, dass hinsichtlich des Vertriebs der FOVEA-App der App Store als unser Vertriebspartner handelt.

(2) Auf Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden Sie bei Ihrer nächsten Registrierung deutlich hingewiesen. Sie müssen die geänderten Nutzungsbedingungen dann wieder bestätigen.

§ 2 Ihre Registrierung und Anmeldung

(1) Für die Nutzung der FOVEA-App bedarf es Ihrer Registrierung. Dazu müssen Sie zuerst die App aus dem App bzw. Play Store herunterladen und anschließend die Pflichtfelder ausfüllen. Dies bedarf einer gültigen E-Mail-Adresse, eines Passworts und Benutzernamens. Sie bekommen sodann eine E-Mail-Bestätigung. Wenn Sie diese E-Mail bestätigen, werden Sie zur App weitergeleitet und können dort Ihre Angaben überprüfen und, falls gewünscht, korrigieren. Sodann können Sie Ihre Registrierung bestätigen sowie anschließend freiwillige Nutzerangaben (z.B. Adresse) ergänzen. Danach ist die Registrierung erfolgreich (Vertragsschluss über Nutzung) und Sie erhalten eine Bestätigung.

(2) Ein Nutzungsvertrag mit FOVEA kommt erst durch die erfolgreiche Installation und Registrierung der FOVEA-App auf Ihrem Endgerät zustande.

(3) FOVEA speichert den Vertragstext. Sie können den Vertragstext in Form der AGB jederzeit auch über den entsprechenden Menüpunkt der App für sich ausdrucken und speichern.

(4) Sie sind durch die Einbeziehung dieser AGB verpflichtet, Ihre Nutzerdaten wahrheitsgemäß anzugeben.

(5) Falls sich Ihre E-Mail-Adresse ändern sollte, sind Sie selbst für deren Aktualisierung verantwortlich. Sie können sich einloggen und Ihre Angaben selbst ändern.

§ 3 Vertragspartner

(1) Beim Vertrieb der In-App-Käufe handelt der App bzw. Play Store als unser Vertriebspartner für Produkte, die im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) und in Großbritannien an Nutzer verkauft oder für diese bereitgestellt werden. Der Google Play Store ist ein Angebot der Google Commerce Limited mit Sitz in Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland. Der Apple App Store ist ein Angebot der Apple Distribution International Ltd. mit Sitz in Hollyhill Industrial Estate, Hollyhill, Cork, Irland.

(2) Sie finden die Details zu den Nutzungsbedingungen der Stores hier:

§ 4 Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung

Da der Vertrieb über den Store stattfindet, ist der Widerruf an diesen zu richten. Sie finden die Belehrungen zum Widerrufsrecht bzw. zur Rückerstattung für die jeweiligen Stores hier:

§ 5 Umfang der Lizenz zur Nutzung der Software FOVEA-App und des FMS

(1) Sie erhalten ein einfaches, nicht-übertragbares, zeitlich limitiertes und widerrufliches Nutzungsrecht, die FOVEA-App persönlich auf einem Endgerät zu nutzen.

(2) Sie dürfen die App weder ganz, noch in Teilen Dritten entgeltlich oder unentgeltlich zugänglich machen, vervielfältigen, verbreiten, öffentlich zugänglich machen, vermieten oder in sonstiger Weise unterlizenzieren oder bearbeiten und davon abgeleitete Werke schaffen.

§ 6 Datenschutz

Informationen zum Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung. Informationen der Stores zu deren Datenschutz finden Sie hier:

§ 7 Technische Voraussetzungen

(1) Für den Download und die Nutzung der FOVEA-App benötigen Sie ein betriebsbereites, aufgeladenes Endgerät und eine Verbindung zum Internet. Sie sind als Nutzer selbst dafür verantwortlich, dass die technischen Voraussetzungen auf Ihrem Smartphone bestehen. Die Minimalanforderungen sind ein 1,3 GHz Prozessor und 3 GB RAM. Die App benötigt mindestens 101,3 MB Speicherplatz.

(2) Für die Datenübertragung können je nach Ihrem Telekommunikationstarif Verbindungskosten für Sie entstehen. Dies kann je nach Tarif auch bei einer Nutzung über Ihr WLAN der Fall sein. Derartige Kosten müssen Sie selbst tragen.

(3) Die FOVEA-App verwendet Ihren Standort, dies eventuell auch, wenn sie nicht geöffnet ist. Dies kann Ihre Akkulaufzeit beeinträchtigen.

§ 8 Forst Management System (FMS)

Sie können nach der Registrierung das Forst Management System auf https://fms.fovea.eu nutzen und die App mit diesem synchronisieren.

§ 9 Laufzeit und Kündigung

(1) Der Vertrag wird für unbestimmte Zeit geschlossen. Er kann jederzeit gekündigt werden.

(2) Der Nutzer kann den Nutzungsvertrag jederzeit durch Löschung der App kündigen. Das Nutzerkonto im FMS (s.o.) besteht dann jedoch fort. Möchte er dies kündigen, kann der Nutzer dies durch E-Mail an kontakt@FOVEA.eu tun.

§ 10 Gewährleistung

(1) Für Verbraucher gilt die gesetzliche Gewährleistung. Soweit die gelieferte App mangelhaft ist, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Preis zu mindern.

(2) Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die App beträgt zwei Jahre ab Download bzw. In-App-Kauf.

(3) Für Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr ab Download bzw.

In-App-Kauf; die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB bleiben unberührt. Für Kaufleute gilt die Rügepflicht nach § 377 HGB, wonach der Besteller die Ware unverzüglich nach Erhalt, soweit dies nach ordnungsgemäßem Geschäftsgang tunlich ist, zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, uns unverzüglich Anzeige zu machen hat. Unterlässt der Besteller diese Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, es handelt sich um einen Mangel, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war.

(4) Ist die App mangelhaft, leisten wir gegenüber Unternehmern zunächst nach unserer Wahl im Wege der Ersatzlieferung (Nachlieferung) oder durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) Nacherfüllung. Im Rahmen der Ersatzlieferung übernehmen Sie gegebenenfalls einen neuen Stand der App, es sei denn, dies führt zu unzumutbaren Beeinträchtigungen. Bei Rechtsmängeln werden wir Ihnen nach unserer Wahl entweder eine rechtlich einwandfreie Nutzungsmöglichkeit verschaffen oder diese so abändern, dass keine Rechte Dritter mehr verletzt werden.

(5) Gegenüber Unternehmern gilt weiterhin: Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit, bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit und für Mängel, die nach dem Download bei Nutzung in einer Hardware- und Softwareumgebung auftreten, die den Anforderungen nicht entspricht, oder bei Änderungen und Modifikationen, die durch Sie vorgenommen werden.

(6) Die vorstehenden Einschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden; bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit; bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung sowie Arglist; bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten); bei Garantieversprechen, soweit vereinbart und soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.

§ 11 Haftungsbeschränkung und Verfügbarkeit

(1) Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haften wir stets unbeschränkt

  • bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
  • bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung
  • bei Garantieversprechen, soweit vereinbart
  • soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.

(2) Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten), durch leichte Fahrlässigkeit von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.

(3) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Datenbank. Zur Aufrechterhaltung der Software und der der Datenbank sind Wartungsarbeiten, im Einzelfall auch Serverabschaltungen oder -neustarts, erforderlich. Es kann daher zu seltenen, vorübergehenden Serviceeinschränkungen kommen. Dies gilt ebenso bei Serviceeinschränkungen anderen Ursprungs, die wir nicht beeinflussen können (wie z.B. Störung öffentlicher Kommunikationsnetze, Stromausfälle, Denial of Service Attacks, Streiks).

(4) Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen. Wir haften nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.

§ 12 Verbraucherstreitbeilegung und Qualitätssicherung

(1) Die Europäische Kommission stellt die OS-Plattform als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen aus Online-Kaufverträgen zur Verfügung. Link zur Homepage der Stelle für die Online-Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten der Europäischen Kommission: ec.europa.eu/consumers/odr

(2) Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit.

(3) Unser Anspruch ist es, Ihnen Inhalte zu liefern, wie Sie sie nach unserer Präsentation erwarten können. Sollten Sie dennoch nicht zufrieden sein, bitten wir Sie, uns Rückmeldung zu geben. So können wir gemeinsam eine Lösung finden.

§ 13 Schlussbestimmungen

(1) Die Vertragssprache ist Deutsch.

(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, bleiben unberührt.

(3) Sofern Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben oder nach Vertragsschluss Ihren Wohnsitz ins Ausland verlegen oder Ihr Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten unser Geschäftssitz, soweit Sie Kaufmann sind oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts. Für Verbraucher gilt der gesetzliche Gerichtsstand.

(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.

BLEIBEN SIE AUF DEM LAUFENDEN